Allgemeine Geschäftsbedingungen

2. Einsatz unserer Produkte, Anwendungsbeispiele, Fachplanungsleistungen
2.1. PK Produkte sowie deren Zubehör sind für Anwendungsmöglichkeiten im gewerblichen und industriellen Anlagenbau zum Einsatz in Gewerbe und Industrie bestimmt. Unsere Produkte sind bestimmt für den Einsatz in Unternehmen und mit Personal, welches vertraut ist mit den anerkannten Regeln der Technik, insbesondere auch auf dem Gebiet der Arbeitssicherheit und bei dem die Kenntnis der einschlägigen DIN Normen, Richtlinien der Innungen und Fachverbände vorhanden ist.
2.2. Alle von PK allgemein herausgegebenen Unterlagen, die die Kombination, den Zusammenbau, die Anordnung und die Verarbeitung unserer Produkte zum Gegenstand haben, ebenso wie Berichte über bereits ausgeführte Kombinationen und Anlagen stellen lediglich Anwendungsvorschläge ohne verbindliche technische Aussage für den Einzelfall dar. Der Kunde hat bei jeder Benutzung solcher Unterlagen stets kritisch selbst zu prüfen, ob die gemachten Vorschläge für seinen besonderen Fall in jeder Hinsicht geeignet und zutreffend sind, da die Vielzahl der in der Praxis vorkommenden Einbau- und Belastungsfälle in derartigen Unterlagen nicht erfasst werden kann. Im Zweifel hat der Kunde, bezogen auf seinen Anwendungsfall, unsere technische Unterstützung anzufordern.
2.3. Werden vom Kunden verbindliche Auskünfte benötigt, insbesondere im Hinblick auf den Einbau der Druckluftanlagen, auf bauphysikalische Probleme, wie z. B. Statik, Befestigung, Wärme-, Feuchtigkeit-, Brand- oder Schallschutz usw., so sind gewerbliche Beratungsunternehmen, Fachplaner oder Sachverständige zu beauftragen. Derartige Fachplanungen und Dienstleistungen sind nicht Gegenstand unseres Angebotes und des Kaufvertrages, sofern nicht ausdrücklich eine schriftliche, darauf gerichtete Vereinbarung getroffen wird.
2.4. Die vom Kunden vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellten Unterlagen, wie Zeichnungen, Spezifikationen, Stoffe, Muster, Werkzeuge, Modelle und dergleichen bleiben Eigentum des Kunden. Diese sind verbindliche Grundlage für die Erstellung und Ausarbeitung des Angebotes von PK. Auf jedwede nachträgliche Änderung gegenüber den an PK überreichten und dem Angebot von PK zugrunde gelegten Unterlagen und Anforderungen hat der Kunde bei Bestellungen ausdrücklich hinzuweisen.

3. Angebote, Vertragsschluss
3.1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische Änderungen im Rahmen des Zumutbaren bleiben vorbehalten, ebenso die Anpassung unserer Produkte an eine spätere Normung.
3.2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen (Vertragsangebot).
Wir sind berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen seit dem Tag seines Eingangs bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder ausdrücklich in Schrift- oder Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware gleichzeitig mit der Rechnungsstellung erfolgen.
3.3. Besondere Regelung bei Vertragsschluss in unserem Internetshop
a) Der Kunde kann Produkte aus unserem Sortiment auswählen und diese in einen elektronischen Warenkorb legen. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde diese jederzeit einsehen und ändern. Er hat auch die Möglichkeit, diese AGB vor der Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ einzusehen und abzurufen. Wir schicken dem Kunden daraufhin eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der von uns gespeicherte Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Er ist für den Kunden später in dessen Kundenkonto abrufbar, soweit ein solches vom Kunden angelegt wurde.
b) Der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) wird von uns gespeichert und dem Kunden mit der Annahmeerklärung per E-Mail zugeschickt.
3.4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, in dem die Nichtbelieferung nicht von uns zu vertreten ist. Insbesondere bei Abschluss eines ordnungsgemäßen, kongruenten Deckungsgeschäfts ist eine Nichtbelieferung von uns nicht zu vertreten.

4. Preisstellung, Verpackung, Versand, Teillieferung, Gebindegrößen
4.1. Unsere Angebotspreise sind freibleibend und unverbindlich, falls nicht ausdrücklich Festpreise angegeben wor­den sind. Die angegebenen Preise verstehen sich ab Werk ausschließlich aller Transportkosten, Versicherung und Trans­port­ver­pac­kung sowie ausschließlich Mehrwertsteuer. Maßgeblich sind stets die in unserer Auf­trags­be­stä­ti­gung genannten Preise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Bei Bestellungen unter einem Netto-Warenwert von 25,00 € berechnen wir einen Mindermengenzuschlag bis zu diesem Netto-Warenwert.
4.2. Bestätigte Preise eines Auftrages sind für Nachbestellungen gleichartiger Teile auf keinen Fall ver­bind­lich.
4.3. Liegen für Verpackung und Versand keine vertraglichen Vereinbarungen vor, so behalten wir uns die Wahl der Verpackung und des Transportweges vor.
4.4. Setzt sich ein Auftrag aus mehreren Teillieferungen zusammen, so gilt jede Lieferung als gesondertes Ge­schäft. Zu Teillieferungen sind wir in zumutbarem Umfang ohne vorherige Absprache berechtigt.

5. Zahlungsbedingungen
5.1. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen binnen 10 Tagen mit 2 % Skonto oder binnen 30 Ta­gen ohne Abzug zahlbar. Montagekosten, Reparaturkosten und Kosten für Produktmontagen sind stets sofort ohne Abzug zahlbar.
Der Kunde hat beim Warenkauf die Vertragspflicht, nach Erhalt der Ware innerhalb von 30 Tagen den Kaufpreis zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
Wir sind berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schul­den anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zuerst auf die Kosten und dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.
5.2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Im Falle der Zahlung durch Papiere, deren Hereinnahme wir uns im Einzelfalle vorbehalten, gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn das Papier eingelöst wird. Die damit verbundenen Kosten und Spesen trägt der Kunde.
5.3. Der Kunde hat eine Geldschuld während des Verzuges mit 9 % über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weitergehenden, konkret nachzuweisenden Verzugsschadens bleibt uns ausdrücklich vorbehalten.
5.4. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere einen Scheck oder Wech­sel nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in einem für die Geschäftsbeziehung bedeutsamen Maße in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, und zwar auch dann, wenn wir Schecks oder Wech­sel hereingenommen haben. Wir sind in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlung oder Si­cher­heits­lei­stung zu verlangen.
5.5. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängel oder Ge­gen­an­sprü­che geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt werden o­der unstreitig sind. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur zulässig, wenn die Gegenforderung aus dem gleichen Rechtsverhältnis stammt.

6. Lieferfristen, Liefermengen, Lieferverzögerungen, Selbstbelieferung
6.1. Liefertermine oder -fristen sind mindestens in Textform zu vereinbaren. Lieferfristen beginnen mit dem Tage, an dem die Vereinbarung zustande kommt. Sie beginnen nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten. Ist die Lieferung nach Planungsunterlagen des Kunden vereinbart, so beginnen die Lieferfristen nicht vor Über­ga­be der vollständigen Planungsunterlagen.
6.2. Die Einhaltung der Lieferfristen setzt die Erfüllung der Vertragspflichten und -obliegenheiten des Kunden voraus.
6.3. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lie­fe­rung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören zum Beispiel Streik, Aussperrung, be­hörd­li­che Anordnung usw.), auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Lieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lie­fe­rung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben o­der wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrage zurückzutreten.
6.4. Wenn die Behinderung länger als 2 Kalendermonate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nach­frist­set­zung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lie­fer­zeit, oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Scha­dens­er­satz­an­sprü­che herleiten.
6.5. Auf die in Ziff. 6.3 und 6.4 genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn wir den Kunden un­ver­züg­lich vom Eintritt dieser Ereignisse benachrichtigen.
6.6. Ist ein fest vereinbarter Liefertermin nicht eingehalten worden, kann der Kunde Schadensersatzansprüche erst dann geltend ma­chen oder vom Vertrage zurücktreten, wenn eine von ihm zu setzende, angemessene Nachfrist fruchtlos verstrichen ist. Verlangt der Kunde in diesem Falle Schadenersatz, so haften wir hinsichtlich seiner Ansprüche auf Ersatz eines eventuellen Schadens durch einen Deckungskauf unbeschränkt. Weitergehende Schäden sind nur bis zur Höhe der Auftragssumme erstattungsfähig. Diese Einschränkung gilt nicht für Fixgeschäfte, die ausdrücklich als solche gekennzeichnet sind, und in Fällen, in denen unseren lei­ten­den Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen sollte.
6.7. Sollten wir durch von uns nicht verschuldete Umstände von unserem Vorlieferanten nicht beliefert wer­den, sind wir ebenso wie der Kunde zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt.

7. Preisanpassungen
Ist zwischen Vertragsabschluss und Liefertermin ein Zeitraum von mehr als drei Monaten vorgesehen, so gilt ein angemessener Preisausgleich bei stärkeren, unvorhersehbaren Kostenveränderungen oder Men­gen­ve­rän­de­run­gen als vereinbart. Das betrifft, ohne darauf beschränkt zu sein, insbesondere Veränderungen des Marktpreises für Metalle.

8. Versand und Gefahrübergang, Abnahme
8.1. Vorbehaltlich nachstehender Ziff. 8.2. gilt für den Gefahrübergang:
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person über­ge­ben worden ist oder unsere Lager zwecks Versendung verlassen hat.
8.2. Bei der Lieferung von Hubtüren gilt:
Bei Abholung durch den Kunden geht die Gefahr mit Übergabe an den Kunden oder die von ihm mit der Abholung beauftragte Person auf den Kunden über. Bei Versand durch PK trägt PK die Gefahr bis zur Übergabe an den Kunden oder die von ihm zur Annahme bevollmächtigte Person.
8.3. Falls der Versand ohne unser Ver­schul­den unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Die Wahl der Versandart bleibt uns überlassen, es sei denn, es bestehen diesbezügliche vertragliche Vereinbarungen.
8.4. Bei Transportschäden ist sofort nach Erhalt der Sendung eine rechtsverbindliche Bruch­be­schei­ni­gung durch den Spediteur oder den Frachtführer auszustellen.
8.5. Sollte die Ware nach besonderen Bedingungen geprüft werden, so erfolgt die Abnahme in unserem Lie­fer­werk. Sämtliche Abnahmekosten, Fahrt- und Aufenthaltskosten des Kunden sind von diesem zu tragen. Ver­zich­tet der Kunde auf eine vereinbarte Abnahme, so gilt die Ware als zum Zeitpunkt des Ge­fah­rü­ber­gan­ges abgenommen.

9. Mängelrüge, Gewährleistung, Warenrücknahme
9.1. Wir übernehmen für die von uns gelieferte Ware die Gewährleistung nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen, die abschließend die Gewährleistungsregeln enthalten und welche keine Garantie im Rechtssinne darstellen. Bei Handelsware bleiben eventuelle Herstellergarantien von diesen Bestimmungen unberührt.
9.2. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, sofern nicht das gelieferte Produkt entsprechend seiner üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat. Sie beginnt mit dem Lieferdatum.
9.3. Werden unsere technischen Merkblätter oder Einbauhinweise nicht befolgt oder Änderungen an den Produkten vorgenommen, so entfallen Gewährleistung und Mängelhaftung.
Der Gewährleistung unterliegen nicht Mängel der vom Kunden unter Einsatz unserer Produkte selbst hergestellten Endprodukte. Ferner unterliegen unserer Gewährleistung nicht die Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel, falsche Anlagenauslegung, die nicht auf unserer Beratung beruht und Nichtbeachtung der Betriebsvorschriften.
Diese Einschränkungen gelten nicht, wenn der Kunde nachweist, dass der gerügte Mangel nicht auf diesen Umständen beruht.
9.4. Der Kunde ist verpflichtet, seinen Pflichten aus § 377 HGB (kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht) innerhalb von acht Tagen nach Übergabe des Liefergegenstandes nachzukommen. Mängel, die auch bei pflichtgemäßer Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich mitzuteilen und dabei genau zu bezeichnen. Geschieht dies nicht, gilt der Liefergegenstand gemäß § 377 HGB als genehmigt. Den Kunden trifft die volle Beweislast für alle Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, den Zeitpunkt seiner Feststellung und die Rechtzeitigkeit seiner Rüge.
9.5. Im Falle berechtigter Mängelrüge können wir nach unserer Wahl Nacherfüllung leisten durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
9.6. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Fristsetzung des Kunden fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei nur geringfügiger Vertragswidrigkeit der Leistung, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
9.7. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach fehlgeschlagener Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, so steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz ist der Höhe nach beschränkt auf die Differenz zwischen dem Kaufpreis und dem Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn die Vertragswidrigkeit von uns arglistig verursacht wurde.
9.8. Maßgeblich für die vertragsgemäße Beschaffenheit der Vertragsware sind mangels ausdrücklicher anderweitiger Vereinbarung nur unsere Produktbeschreibung sowie die technischen Angaben des Herstellers. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen, Werbung sowie Anwendungsvorschläge in unseren Werbeunterlagen stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsbeschreibung der Ware dar.
9.9. Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur unserem unmittelbaren Vertragspartner zu und sind nicht abtretbar.
9.10. Warenrücksendungen, die nicht durch Mängel der Ware bedingt sind, werden von uns nur nach vor­her­iger schriftlicher Zustimmung akzeptiert. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Zu­rück­ge­ge­be­ne Ware werden wir zu den ehemaligen Einkaufspreisen abzüglich eines branchenüblichen Ab­schla­ges von 15 % für Wareneingangskontrolle, Lagerung und kaufmännisches Handling gutschreiben. Dem Kunden bleibt der Nachweis niedrigerer Kosten vorbehalten.
9.11. PK hat ein nach DIN-EN ISO 9001 zertifiziertes Qualitätsmanagementsystem installiert. Alle Pro­duk­te und Leistungen werden nach Maßgabe unseres QM-Handbuches ständig überprüft. Der Kunde ist be­rech­tigt, sich über Art und Umfang der Qua­li­täts­prüfungen zu informieren. Weitergehende Prüfungen als die in unserem QM-Handbuch niedergelegten be­dür­fen der ge­son­der­ten schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Kunden und uns unter genauer Darstellung der Prüf­pa­ra­me­ter und Prüfmethoden.
9.12. Unser Qualitätsmanagementsystem entbindet den Kunden nicht von der Notwendigkeit einer ord­nungs­ge­mä­ßen Wareneingangskontrolle.